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REMARIES

Michael Kaminski
Am Knüll 31

D-24647 Wasbek / Germany

Tel +49 (0) 151 754 060 52

E-Mail: info@remaries.de

 

REMARIES wird vertreten durch den Geschäfstführer: Michael Kaminski

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz: 72 945 186 018

Verantwortlich für den Inhalt ist gem. § 55 Abs. 2 RstV: Michael Kaminski

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der REMARIES by Michael Kaminski

(Stand: 10/2020)

 

  1. Allgemeines / Geltungsbereich

  1. Die Angebote, Lieferungen und Leistungen der REMARIES erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen (im Folgenden: „Geschäftsbedingungen“). Diese sind Bestandteil aller Verträge, die die REMARIES mit ihren Vertragspartnern (im Folgenden: „Kunden“) über die von ihr angebotenen Lieferungen und Leistungen schließt. Sie gelten – in der jeweils aktuellen Fassung – auch für alle zukünftigen Angebote, Lieferungen und Leistungen, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

  2. Bedingungen des Kunden finden auf die Vertragsbeziehung zur REMARIES keine Anwendung, es sei denn, die REMARIES hätte deren Geltung im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die Geschäftsbedingungen der REMARIES gelten auch dann, wenn diese in Kenntnis entgegenstehender oder von ihren Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden vorbehaltlos eine Lieferung an den Kunden ausführt oder eine Leistung gegenüber dem Kunden erbringt. 

 

  1. Angebot und Vertragsschluss

  1. Die Angebote der REMARIES sind stets freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. 

  2. Eine Bestellung des Kunden hat schriftlich und unter Angabe einer entsprechenden Auftragsnummer zu erfolgen. Der Kunde ist an seine Bestellung für einen Zeitraum von zwei (2) Wochen gebunden. 

  3. Ein verbindlicher Vertrag kommt stets erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung der REMARIES zustande. 

  4. In Bezug auf den Umfang der Liefer- und Leistungspflicht der REMARIES ist ausschließlich deren Auftragsbestätigung maßgeblich. Von der REMARIES in Angeboten, im Internet, in Katalogen, in Broschüren oder in sonstigen Veröffentlichungen publizierte Angaben in Text- oder Bildform (z.B. Beschreibungen, Abbildungen, Gewichts- und Maßangaben oder Zeichnungen) zur Beschaffenheit von Produkten sowie deren Verwendungsmöglichkeiten stellen keine Beschaffenheitsgarantien dar und werden nur dann Vertragsbestandteil, sofern dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. 

  5. Konstruktions- und sonstige Veränderungen, insbesondere solche, die einer Produktverbesserung oder der Erfüllung rechtlicher Vorgaben dienen, behält sich die REMARIES vor, soweit diese die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen oder für den Kunden aus sonstigen Gründen nicht unzumutbar sind. 

  6. Die REMARIES behält sich sämtliche Rechte, insbesondere das Eigentum und Urheberrecht, an den dem Kunden zur Verfügung gestellten Unterlagen, Zeichnungen, Abbildungen, Spezifikationen, Mustern etc. vor. Der Kunde darf diese ausschließlich im Rahmen des vertraglich vorgesehenen Zwecks verwenden. Sie sind streng vertraulich zu behandeln und dürfen Dritten ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der REMARIES nicht zugänglich gemacht werden. Auf Verlangen sind alle dem Kunden übergebenen Unterlagen etc. an die REMARIES zurückzugeben. 

  7. Soweit der Kunde im Zusammenhang mit einem Auftrag der REMARIES gegenüber Angaben macht und/oder Unterlagen (z.B. Zeichnungen, Abbildungen etc.) bzw. Muster zur Verfügung stellt, übernimmt der Kunde die Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit derselben sowie dafür, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden. 

 

  1. Preise

  1. Sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist, verstehen sich die vereinbarten Preise ab Werk exklusive Versand, Versicherung und Verpackung, die von der REMARIES gesondert in Rechnung gestellt werden. Etwaig anfallende Zölle, Gebühren oder ähnliche Abgaben werden, soweit diese von der REMARIES zu tragen sind, ebenfalls gesondert berechnet. 

  2. Die vereinbarten Preise sind Nettopreise ohne Umsatzsteuer, die der Kunde bei umsatzsteuerpflichtigen Geschäften in gesetzlicher Höhe zusätzlich zu entrichten hat. 

  3. Sofern nicht ausdrücklich ein Festpreis vereinbart wurde, sind die vereinbarten Preise bis zu dem in der Auftragsbestätigung der REMARIES genannten Liefertermin verbindlich. Ist ein solcher nicht vereinbart, ist die REMARIES für die Dauer von vier (4) Monaten ab Auftragsbestätigung an die vereinbarten Preise gebunden. Danach ist die REMARIES berechtigt, nach Maßgabe der Ziff. III. 4. dieser Geschäftsbedingungen angemessene Preiserhöhungen vorzunehmen. Dies gilt nicht für den Fall, dass sich die REMARIES mit der Lieferung in Verzug befinden. 

  4. Erhöhen sich nach den in Ziff. III. 3. dieser Geschäftsbedingungen genannten Zeitpunkten die Rohstoffpreise für das jeweilige Produkt wesentlich (d.h. um mindestens zehn (10) %), so ist die REMARIES zu einer angemessenen Erhöhung der Preise unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Kunden berechtigt. Zur Berechnung der eingetretenen Preissteigerung für die maßgeblichen Rohstoffe ist dabei auf öffentlich zugängliche Quellen zurückzugreifen.

    Sofern sich nach den in Ziff. III. 3. dieser Geschäftsbedingungen genannten Zeitpunkten sonstige wesentliche Kostenfaktoren wie insbesondere Energie-, Lohn-, Transport- oder Versicherungskosten wesentlich (d.h. um mindestens zehn (5) %) erhöhen, ist die REMARIES entsprechend der vorstehenden Regelung ebenfalls zu einer angemessenen Erhöhung der Preise unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Kunden berechtigt. Entsprechendes gilt für den Fall von Wechselkursschwankungen.

 

  1. Zahlungsbedingungen 

  1. Sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist, sind sämtliche Zahlungen in Euro und für die REMARIES kostenfrei an die in der jeweiligen Rechnung angegebene Zahlstelle zu leisten. 

  2. Rechnungen sind regelmäßig innerhalb von sieben (7) Tagen ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zu bezahlen, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Zahlungen gelten ab dem Datum als geleistet, ab dem die REMARIES über den Rechnungsbetrag frei verfügen kann. 

  3. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen durch den Kunden ist die REMARIES berechtigt, Zinsen in Höhe von neun (9) Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 247 BGB) p.a. zu verlangen. Darüber hinaus behält sich die REMARIES das Recht vor, nachzuweisen, dass ihr infolge des Zahlungsverzugs des Kunden ein höherer Schaden entstanden ist.

  4. Die Nichteinhaltung vereinbarter Zahlungsbedingungen oder der REMARIES nach Vertragsabschluss bekanntgewordene Umstände, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Kunden wesentlich zu mindern, haben die sofortige Fälligkeit sämtlicher Forderungen der REMARIES gegen den Kunden zur Folge. In einem solchen Fall ist die REMARIES darüber hinaus berechtigt, ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur noch gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen. 

  5. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der REMARIES anerkannt sind. Ferner ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit berechtigt, als sein Gegenanspruch fällig ist und auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

  1. Liefer-/Leistungszeit

  1. Sofern in der Auftragsbestätigung nicht ausdrücklich eine feste Liefer-/Leistungsfrist oder ein fester Liefer-/Leistungstermin vereinbart ist, sind die von der REMARIES in Aussicht gestellten Fristen und Termine stets unverbindlich. Die Angabe von Fristen und Terminen erfolgt dabei grundsätzlich unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Selbstbelieferung sowie der vertragsgemäßen Mitwirkung des Kunden. Nachträglich vom Kunden gewünschte Änderungen sowie die nicht rechtzeitige Beibringung etwaig vom Kunden zur Verfügung zu stellender Unterlagen (Genehmigungen, Freigaben etc.) sowie etwaig vereinbarter Anzahlungen oder Zahlungssicherheiten bedingen eine entsprechende Verlängerung der in Aussicht gestellten Fristen und Termine. Eine Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand bis zu ihrem Ablauf das Werk bzw. das Lager der REMARIES oder eines von der REMARIES mit der Lieferung beauftragten Dritten verlassen hat oder, soweit der Kunde selbst für den Transport des Liefergegenstands zu sorgen hat, dem Kunden die Versandbereitschaft mitgeteilt worden ist. 

  2. Gerät die REMARIES mit einer Lieferung oder Leistung in Verzug oder wird eine solche unmöglich, so ist der Kunde nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Auf Schadensersatz haftet die REMARIES im Falle des Verzugs oder der Unmöglichkeit ausschließlich nach Maßgabe der Regelungen in Ziff. IX. dieser Geschäftsbedingungen.

  3. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen die REMARIES, eine Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung sowie einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung, politische Unruhen, behördliche Eingriffe (beispielsweise die Verweigerung erforderlicher Export- oder Importgenehmigungen) oder sonstige unvorhergesehene Umstände, z.B. Betriebsstörungen, gleich, die der REMARIES die rechtzeitige Lieferung oder Leistungserbringung trotz zumutbarer Anstrengungen unmöglich machen. Dies gilt auch dann, wenn die vorgenannten Behinderungen während des Verzugs oder bei einem Unterlieferanten der REMARIES eintreten. Die REMARIES wird den Kunden unverzüglich informieren, sofern ein Fall höherer Gewalt im Sinne dieser Ziff. V. 3. dieser Geschäftsbedingungen auftritt. 

  4. Wird eine Lieferung auf Wunsch des Kunden oder aus sonstigen Gründen, die dieser zu vertreten hat, verzögert, ist die REMARIES berechtigt, dem Kunden für jeden angefangenen Monat Lagergeld in Höhe von nullkommafünf (0,5) % des Auftragswerts der jeweiligen Lieferung, insgesamt jedoch höchstens fünf (5) % des Auftragswerts der jeweiligen Lieferung, in Rechnung zu stellen. Der Nachweis eines höheren oder niedrigeren Schadens infolge der verzögerten Lieferung bleibt den Parteien unbenommen.

  5. Angemessene Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig, sofern eine Teillieferung für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, die restliche Lieferung sichergestellt ist und dem Kunden hierdurch keine zusätzlichen Kosten oder erheblicher Mehraufwand entstehen. Sie gelten als selbständige Geschäfte und werden gesondert berechnet.

 

  1. Versand, Gefahrübergang und Entgegennahme 

  1. Soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Werk bzw. Lager Neumünster (bei ausländischen Kunden: Incoterm "EXW – Ex Works").

  2. Wird der Liefergegenstand auf Wunsch des Kunden an einen anderen Ort als den Erfüllungsort versandt, trägt der Kunde alle dadurch entstehenden Kosten. Der REMARIES steht die Wahl des Transportwegs und des Transportunternehmens frei. Etwaige Transportschäden hat der Kunde unverzüglich nach Empfang des Liefergegenstands schriftlich nach Art und Umfang zu melden. Eine Versicherung des Liefergegenstands gegen Transport-, Diebstahl-, Bruch-, Feuer- und Wasserschäden oder sonstige versicherbare Risiken erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden und auf dessen Kosten. 

  3. Bei Lieferungen ab Werk erfolgen Versand und Transport stets auf Gefahr des Kunden. Dies gilt auch, wenn vom Lager eines Dritten geliefert wird (Streckengeschäft). Die Gefahr geht, auch bei Teillieferung, auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Werk bzw. Lager verlassen hat. Verzögert sich die Versendung aus Gründen, die beim Kunden liegen, oder hat der Kunde selbst für den Transport des Liefergegenstands zu sorgen, erfolgt der Gefahrübergang mit Anzeige der Versandbereitschaft an den Kunden. 

  4. Bei Lieferungen frei Haus/Lager geht die Gefahr, auch bei Teillieferung, auf den Kunden über, sobald die Ware am Lieferort abladebereit eingetroffen ist. Das Abladen hat unverzüglich und sachgemäß durch den Kunden zu erfolgen. Wartezeiten werden branchenüblich berechnet. Scheitert die Anfahrt zum Lieferort aus Gründen, die im Risikobereich des Kunden liegen, geht die Gefahr mit Scheitern der Anfahrt auf den Kunden über. Dies gilt auch bei unberechtigter Annahmeverweigerung durch den Kunden.

  5. Gerät der Kunde in Annahmeverzug, ist die REMARIES nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist berechtigt, anderweitig über den Liefergegenstand zu verfügen und den Kunden in angemessen verlängerter Frist zu beliefern.

  6. Lieferungen sind, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, vom Kunden unbeschadet seiner Rechte aus Ziff. VIII. dieser Geschäftsbedingungen entgegenzunehmen und nicht vor einer etwaigen Berechtigung des Kunden zum Rücktritt gemäß Ziff. VIII. 4. dieser Geschäftsbedingungen an die REMARIES zurückzusenden.

 

  1. Eigentumsvorbehalt

  1. Die REMARIES behält sich das Eigentum hinsichtlich der an den Kunden gelieferten Gegenstände (Vorbehaltsware) bis zur Erfüllung sämtlicher gegenüber dem Kunden bestehenden Forderungen aus der Geschäftsverbindung, einschließlich zukünftig entstehender Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen, vor. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen von der REMARIES in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.

  2. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware als solche zu kennzeichnen, getrennt von anderen Waren zu lagern sowie pfleglich zu behandeln. Ferner ist er verpflichtet, die Vorbehaltsware auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden zum Neuwert zu versichern. Der Kunde darf die Vorbehaltsware nicht verpfänden oder zur Sicherheit übereignen.

  3. Tritt die REMARIES wegen vertragswidrigen Verhaltens des Kunden, insbesondere wegen Zahlungsverzug, vom Vertrag zurück, so hat der Kunde sämtliche Kosten der Wiederinbesitznahme der Vorbehaltsware durch die REMARIES zu tragen. Die Rücknahme der Vorbehaltsware erfolgt zu dem aus einer Verwertung durch die REMARIES erzielten Erlös. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde die REMARIES unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen und alle notwendigen Informationen mitzuteilen sowie den Dritten über die bestehenden Eigentumsverhältnisse zu informieren. 

  4. Die Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Kunden erfolgt stets für die REMARIES als Hersteller im Sinne des § 950 BGB, ohne die REMARIES zu verpflichten. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, der REMARIES nicht gehörenden Gegenständen des Kunden verarbeitet oder untrennbar verbunden, so erwirbt die REMARIES das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Werts der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung bzw. Verbindung. Erfolgt die Verbindung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde der REMARIES anteilsmäßig Miteigentum überträgt, welches der Kunde für die REMARIES unentgeltlich verwahrt. Für die durch Verarbeitung bzw. Verbindung entstehende Sache gelten im Übrigen die gleichen Regelungen wie für die Vorbehaltsware.

  5. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern, solange er sich der REMARIES gegenüber nicht in Zahlungsverzug befindet. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen mit sämtlichen Nebenrechten an die REMARIES ab, die ihm aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar gleichgültig, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft wird. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Kunde auch nach der Abtretung an die REMARIES ermächtigt. Die Befugnis der REMARIES, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichtet sich die REMARIES, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ihr gegenüber ordnungsgemäß nachkommt, sich nicht in Zahlungsverzug befindet und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden gestellt ist oder eine Zahlungseinstellung durch den Kunden vorliegt. Die REMARIES kann jederzeit verlangen, dass der Kunde ihr die abgetretenen Forderungen und seine Abnehmer bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und seinen Abnehmern die Abtretung offenlegt.

  6. Übersteigt der Wert der zu Gunsten der REMARIES bestehenden Sicherheiten deren Gesamtforderungen gegen den Kunden um mehr als zwanzig (20) %, so ist die REMARIES auf Verlangen des Kunden insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach ihrer Wahl verpflichtet.

 

  1. Gewährleistung 

  1. Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser den ihm gesetzlich obliegenden Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Jedwede Mängelrüge hat der Kunde der REMARIES gegenüber schriftlich unter genauer Angabe von Art und Umfang des Mangels zu erklären, damit dieser eine Prüfung der Berechtigung der Mängelrüge möglich ist. 

  2. Erfolgt die Mängelrüge des Kunden zu Unrecht, ist die REMARIES berechtigt, vom Kunden Ersatz für die im Zusammenhang mit der Prüfung der Berechtigung der Mängelrüge entstandenen Aufwendungen zu verlangen. 

  3. Bei einer berechtigten und rechtzeitigen Mängelrüge hat der Kunde zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, den die REMARIES nach ihrer Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung mangelfreier Ware (Ersatzlieferung) erbringt. Die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen trägt die REMARIES nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Macht der Kunde in diesem Zusammenhang berechtigterweise Kosten geltend, die ihm aus dem Einsatz eigener Mitarbeiter oder eigenen Materials entstanden sind, so sind die Erstattungsansprüche des Kunden insoweit auf seine Selbstkosten begrenzt. Erhöhen sich die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen dadurch, dass der Liefergegenstand auf Veranlassung des Kunden an einen anderen als den vereinbarten Lieferort verbracht wurde, so sind die hierdurch zusätzlich entstehenden Kosten vom Kunden zu tragen.

  4. Ist die REMARIES zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht in der Lage, verweigert die REMARIES eine solche, verzögert sich die Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die die REMARIES zu vertreten hat, oder schlägt die Mangelbeseitigung mindestens zweimal fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. Bei einer Teillieferung ist der Kunde zum Rücktritt vom gesamten Vertrag oder zum Schadensersatz statt der ganzen Leistung nach Maßgabe der Regelungen in Ziff. IX. dieser Geschäftsbedingungen nur berechtigt, wenn er an der erbrachten Teilleistung unter Anlegung eines objektiven Maßstabs kein Interesse hat. 

  5. Die Gewährleistung entfällt, sofern der Kunde ohne die Zustimmung der REMARIES den Liefergegenstand eigenmächtig bearbeitet oder durch Dritte bearbeiten lässt und die Mängelbeseitigung hierdurch unmöglich oder unzumutbar erschwert wird. In jedem Fall hat der Kunde die durch die Bearbeitung entstehenden Mehrkosten der Mängelbeseitigung zu tragen. Die REMARIES haftet darüber hinaus nicht für unsachgemäße oder ungeeignete Verwendung, insbesondere unsachgemäße Installation, übermäßige Beanspruchung, fehlerhafte Montage bzw. fehlerhaften Einsatz durch den Kunden oder Dritte, natürliche Abnutzung (Verschleiß), Missachtung von Nutzungshinweisen oder anderweitig fehlerhafte Behandlung oder Handhabung. 

  6. Die Verjährungsfrist für Ansprüche auf Nacherfüllung, Rücktritt und Minderung wegen Mängeln beträgt zwölf Monate ab Gefahrübergang. 

 

  1. Haftung

  1. Die REMARIES haftet auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen oder aus unerlaubter Handlung ausschließlich nach Maßgabe der Regelungen in Ziff. IX dieser Geschäftsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen.

  2. Die REMARIES haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen wegen vorsätzlichen und grob fahrlässigen Verhaltens, wegen Verletzung von Leib, Leben und Gesundheit sowie für garantierte Beschaffenheitsmerkmale und nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

  3. Darüber hinaus haftet die REMARIES für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Vertragswesentlich sind dabei diejenigen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. 

  4. Die Haftung der REMARIES ist auf die Höhe des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens begrenzt. Mittelbare Schäden und Folgeschäden sind nur dann ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstands zu erwarten sind. Schadensersatzansprüche wegen entgangenen Gewinns sind in jedem Fall ausgeschlossen. 

  5. Der Kunde wird die REMARIES, falls er diese nach den vorstehenden Regelungen in Anspruch nehmen will, unverzüglich und umfassend informieren und konsultieren. Der Kunde hat der REMARIES dabei Gelegenheit zur Untersuchung des Schadenfalls zu geben.

  6. Die Regelung zum Ausschluss der Gewährleistung in Ziff. VIII. 5. dieser Geschäftsbedingungen gilt für Schadensersatzansprüche entsprechend.

  7. Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen mangelhafter Lieferung beträgt ein (1) Jahr ab Gefahrübergang. Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung sonstiger Vertragspflichten durch leichte Fahrlässigkeit beträgt ein (1) Jahr ab dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Kunde von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen musste. Im Falle der Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für Schäden, die durch arglistiges Verhalten, durch Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder durch fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne von Ziff. IX. 3 dieser Geschäftsbedingungen gilt abweichend die gesetzliche Verjährungsfrist.

 

  1. Schlussbestimmungen

  1. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sowie Nebenabreden hierzu bedürfen der Schriftform und gelten nur für den jeweiligen Vertrag. Dies gilt auch für eine Aufhebung dieser Schriftformklausel.

  2. Erfüllungsort für die Verpflichtungen der REMARIES aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden ist, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist, Neumünster.

  3. Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand Neumünster. Die REMARIES ist allerdings berechtigt, den Kunden auch an einem anderen Gerichtsstand zu verklagen. 

  4. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).

  5. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hierdurch deren Gültigkeit im Übrigen nicht berührt. Die Parteien werden in einem solchen Fall versuchen, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung einvernehmlich durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die dem am nächsten kommt, was die Vertragspartner bei Vertragsschluss im wirtschaftlichen Sinne gewollt haben. Entsprechendes gilt für den Fall einer Vertragslücke.

DATENSCHUTZERKLÄRUNG

 

Die nachfolgende Datenschutzerklärung gilt für die Nutzung unseres Online-Angebots [www.xyz.de] (nachfolgend „Website“).

Wir messen dem Datenschutz große Bedeutung bei. Die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten geschieht unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

 

1 Verantwortlicher

Verantwortlicher für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DSGVO ist

[Name, Anschrift, Kontaktdaten des Unternehmens]

Sofern Sie der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer Daten durch uns nach Maßgabe dieser Datenschutzbestimmungen insgesamt oder für einzelne Maßnahmen widersprechen wollen, können Sie Ihren Widerspruch an den Verantwortlichen richten.

Sie können diese Datenschutzerklärung jederzeit speichern und ausdrucken.

2 Allgemeine Zwecke der Verarbeitung

Wir verwenden personenbezogene Daten zum Zweck des Betriebs der Website [und für …. ]

3 Welche Daten wir verwenden und warum

3.1 Hosting

Die von uns in Anspruch genommenen Hosting-Leistungen dienen der Zurverfügungstellung der folgenden Leistungen: Infrastruktur- und Plattformdienstleistungen, Rechenkapazität, Speicherplatz und Datenbankdienste, Sicherheitsleistungen sowie technische Wartungsleistungen, die wir zum Zweck des Betriebs der Website einsetzen.

Hierbei verarbeiten wir, bzw. unser Hostinganbieter Bestandsdaten, Kontaktdaten, Inhaltsdaten, Vertragsdaten, Nutzungsdaten, Meta- und Kommunikationsdaten von Kunden, Interessenten und Besuchern dieser Website auf Grundlage unserer berechtigten Interessen an einer effizienten und sicheren Zurverfügungstellung unserer Website gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO i.V.m. Art. 28 DSGVO.

3.2 Zugriffsdaten

Wir sammeln Informationen über Sie, wenn Sie diese Website nutzen. Wir erfassen automatisch Informationen über Ihr Nutzungsverhalten und Ihre Interaktion mit uns und registrieren Daten zu Ihrem Computer oder Mobilgerät. Wir erheben, speichern und nutzen Daten über jeden Zugriff auf unsere Website (sogenannte Serverlogfiles). Zu den Zugriffsdaten gehören:

  • Name und URL der abgerufenen Datei

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs

  • übertragene Datenmenge

  • Meldung über erfolgreichen Abruf (HTTP response code)

  • Browsertyp und Browserversion

  • Betriebssystem

  • Referer URL (d.h. die zuvor besuchte Seite)

  • Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden

  • Internet-Service-Provider des Nutzers

  • IP-Adresse und der anfragende Provider

Wir nutzen diese Protokolldaten ohne Zuordnung zu Ihrer Person oder sonstiger Profilerstellung für statistische Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung unserer Website, aber auch zur anonymen Erfassung der Anzahl der Besucher auf unserer Website (traffic) sowie zum Umfang und zur Art der Nutzung unserer Website und Dienste, ebenso zu Abrechnungszwecken, um die Anzahl der von Kooperationspartnern erhaltenen Clicks zu messen. Aufgrund dieser Informationen können wir personalisierte und standortbezogene Inhalte zur Verfügung stellen und den Datenverkehr analysieren, Fehler suchen und beheben und unsere Dienste verbessern.

Hierin liegt auch unser berechtigtes Interesse gemäß Art 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO.

Wir behalten uns vor, die Protokolldaten nachträglich zu überprüfen, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte der berechtigte Verdacht einer rechtswidrigen Nutzung besteht. IP-Adressen speichern wir für einen begrenzten Zeitraum in den Logfiles, wenn dies für Sicherheitszwecke erforderlich oder für die Leistungserbringung oder die Abrechnung einer Leistung nötig ist, z. B. wenn Sie eines unserer Angebote nutzen. Nach Abbruch des Vorgangs der Bestellung oder nach Zahlungseingang löschen wir die IP-Adresse, wenn diese für Sicherheitszwecke nicht mehr erforderlich ist. IP-Adressen speichern wir auch dann, wenn wir den konkreten Verdacht einer Straftat im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Website haben. Außerdem speichern wir als Teil Ihres Accounts das Datum Ihres letzten Besuchs (z.B. bei Registrierung, Login, Klicken von Links etc.).

3.3 Cookies

Wir verwenden sogenannte Session-Cookies, um unsere Website zu optimieren. Ein Session-Cookie ist eine kleine Textdatei, die von den jeweiligen Servern beim Besuch einer Internetseite verschickt und auf Ihrer Festplatte zwischengespeichert wird. Diese Datei als solche enthält eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Diese Cookies werden gelöscht, nachdem Sie Ihren Browser schließen. Sie dienen z. B. dazu, dass Sie die Warenkorbfunktion über mehrere Seiten hinweg nutzen können.

Wir verwenden in geringem Umfang auch persistente Cookies (ebenfalls kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden), die auf Ihrem Endgerät verbleiben und es uns ermöglichen, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen. Diese Cookies werden auf Ihrer Festplatte gespeichert und löschen sich nach der vorgegebenen Zeit von allein. Ihre Lebensdauer beträgt 1 Monat bis 10 Jahre. So können wir Ihnen unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer präsentieren und Ihnen beispielsweise speziell auf Ihre Interessen abgestimmte Informationen auf der Seite anzeigen.

In den Cookies werden etwa folgende Daten und Informationen gespeichert:

  • Log-In-Informationen

  • Spracheinstellungen

  • eingegebene Suchbegriffe

  • Informationen über die Anzahl der Aufrufe unserer Website sowie Nutzung einzelner Funktionen unseres Internetauftritts.

Bei Aktivierung des Cookies wird diesem eine Identifikationsnummer zugewiesen und eine Zuordnung Ihrer personenbezogenen Daten zu dieser Identifikationsnummer wird nicht vorgenommen. Ihr Name, Ihre IP-Adresse oder ähnliche Daten, die eine Zuordnung des Cookies zu Ihnen ermöglichen würden, werden nicht in den Cookie eingelegt. Auf Basis der Cookie-Technologie erhalten wir lediglich pseudonymisierte Informationen, beispielsweise darüber, welche Seiten unseres Shops besucht wurden, welche Produkte angesehen wurden, etc.

Soweit es sich um technisch notwendige Cookies handelt, liegt unser berechtigtes Interesse an der Nutzung der Cookies gemäß Art 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO darin, Ihnen eine funktionsfähige Website darzustellen.

Sofern es sich um technisch nicht notwendige Cookies handelt (zum Beispiel Cookies zum Zwecke der Analyse oder des Trackings), speichern wir das Cookie auf Ihrem Endgerät nur aufgrund Ihrer vorhergehenden Einwilligung per „opt-in“. Den jeweiligen Zweck der Speicherung des Cookies erläutern wir Ihnen dann gesondert im Rahmen des jeweiligen Dienstes, der das Cookie auf Ihrem Endgerät speichert. 

Eine Einwilligung in die Speicherung von Cookies können Sie jederzeit in den Cookie-Einstellungen widerrufen.

Sie können ferner Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies vorab informiert werden und im Einzelfall entscheiden können, ob Sie die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen, oder dass Cookies komplett verhindert werden. Dadurch kann die Funktionalität der Website jedoch eingeschränkt werden.

3.4 Daten zur Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten

Wir verarbeiten personenbezogene Daten, die wir zur Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten benötigen, etwa Name, Adresse, E-Mail-Adresse,  bestellte Produkte, Rechnungs- und Zahlungsdaten. Die Erhebung dieser Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. 

Die Löschung der Daten erfolgt nach Ablauf der Gewährleistungsfristen und gesetzlicher Aufbewahrungsfristen. Daten, die mit einem Nutzerkonto verknüpft sind (siehe unten), bleiben in jedem Fall für die Zeit der Führung dieses Kontos erhalten.

Die Rechtgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 b) DSGVO, denn diese Daten werden benötigt, damit wir unsere vertraglichen Pflichten Ihnen gegenüber erfüllen können. 

3.5 Nutzerkonto

Sie können auf unserer Website ein Nutzerkonto anlegen. Wünschen Sie dies, so benötigen wir die beim Login abgefragten personenbezogenen Daten. Beim späteren Einloggen werden nur Ihre Email bzw. Benutzername und das von Ihnen gewählte Passwort benötigt. 

Für die Neuregistrierung erheben wir Stammdaten (z. B. Name, Adresse), Kommunikationsdaten (z. B. E-Mail-Adresse) und Zahlungsdaten (Bankverbindung) sowie Zugangsdaten (Benutzername u. Passwort).

Um Ihre ordnungsgemäße Anmeldung sicherzustellen und unautorisierte Anmeldungen durch Dritte zu verhindern, erhalten Sie nach Ihrer Registrierung einen Aktivierungslink per E-Mail, um Ihren Account zu aktivieren. Erst nach erfolgter Registrierung speichern wir die von Ihnen übermittelten Daten dauerhaft in unserem System.

Sie können ein einmal angelegtes Nutzerkonto jederzeit von uns löschen lassen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Eine Mitteilung in Textform an die unter Ziffer 1 genannten Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Fax, Brief) reicht hierfür aus. Wir werden dann Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten löschen, soweit wir diese nicht noch zur Abwicklung von Bestellungen oder aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungspflichten speichern müssen.

Rechtgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 a) DSGVO. 

3.6 Newsletter

Zur Anmeldung für den Newsletter werden die im Anmeldeprozess abgefragten Daten benötigt. Die Anmeldung zum Newsletter wird protokolliert. Nach der Anmeldung erhalten sie auf die angegebene Emailadresse eine Nachricht, in der Sie um die Bestätigung der Anmeldung gebeten werden ("Double Opt-in"). Das ist notwendig, damit sich nicht Dritte mit ihrer Emailadresse anmelden können. 

Sie können jederzeit Ihre Einwilligung zum Empfang des Newsletters widerrufen und somit den Newsletter abbestellen.

Wir speichern die Anmeldedaten solange diese für den Versand des Newsletters benötigt werden. Die Protokollierung der Anmeldung und die Versandadresse speichern wir, solange ein Interesse am Nachweis der ursprünglich gegebenen Einwilligung bestand, in der Regel sind das die Verjährungsfristen für zivilrechtliche Ansprüche, mithin maximal drei Jahre.  

Rechtsgrundlage für den Versand des Newsletters ist unser berechtigtes Interesse an Direktwerbung gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 f) sowie Erwägungsgrund 47 S. 7 DSGVO in Verbindung mit Ihrer wettbewerbsrechtlichen Einwilligung gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG.

Sie können die Anmeldung jederzeit rückgängig machen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Eine Mitteilung in Textform an die unter Ziffer 1 genannten Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Fax, Brief) reicht hierfür aus. Selbstverständlich finden Sie auch in jedem Newsletter einen Abmelde-Link.

3.7 Produktempfehlungen

Wir senden Ihnen unabhängig vom Newsletter regelmäßig Produktempfehlungen per E-Mail zu. Auf diese Weise lassen wir Ihnen Informationen über Produkte aus unserem Angebot zukommen, für die Sie sich auf Grundlage Ihrer letzten Käufe von Waren oder Dienstleistungen bei uns interessieren könnten. Dabei richten wir uns streng nach den gesetzlichen Vorgaben. Dem können Sie jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Eine Mitteilung in Textform an die unter Ziffer 1 genannten Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Fax, Brief) reicht hierfür aus. Selbstverständlich finden Sie auch in jeder E-Mail einen Abmelde-Link.

Rechtsgrundlage hierfür ist die gesetzliche Erlaubnis nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO iVm § 7 Abs. 3 UWG.

3.8 E-Mail Kontakt

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten (z. B. per Kontaktformular oder E-Mail), verarbeiten wir Ihre Angaben zur Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen.

Erfolgt die Datenverarbeitung zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, die auf Ihre Anfrage hin erfolgen, bzw., wenn Sie bereits unser Kunde sind, zur Durchführung des Vertrages, ist Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung Art. 6 Abs. 1 S. 1 b) DSGVO.

Weitere personenbezogene Daten verarbeiten wir nur, wenn Sie dazu einwilligen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 a) DSGVO) oder wir ein berechtigtes Interesse an der Verarbeitung Ihrer Daten haben (Art. 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO). Ein berechtigtes Interesse liegt z. B. darin, auf Ihre E-Mail zu antworten.

3.9 Google Analytics

Wir benutzen Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Benutzung dieser Website durch die Seitenbesucher werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

Unser berechtigtes Interesse gemäß Art 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO liegt darin, zu erfahren, wie häufig und auf welche Weise unsere Website genutzt wird.

Google hat sich dem zwischen der Europäischen Union und den USA geschlossenen Privacy-Shield-Abkommen unterworfen und sich zertifiziert. Dadurch verpflichtet sich Google, die Standards und Vorschriften des europäischen Datenschutzrechts einzuhalten. Nähere Informationen können Sie dem nachfolgend verlinkten Eintrag entnehmen: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active.

Wir haben die IP-Anonymisierung auf dieser Website aktiviert (anonymizeIp). Dadurch wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. In unserem Auftrag wird Google diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website durch Sie auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen uns gegenüber zu erbringen.

Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können.

Sie können darüber hinaus die Übertragung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

4        Speicherdauer

Sofern nicht spezifisch angegeben speichern wir personenbezogene Daten nur so lange, wie dies zur Erfüllung der verfolgten Zwecke notwendig ist.

In einigen Fällen sieht der Gesetzgeber die Aufbewahrung von personenbezogenen Daten vor, etwa im Steuer- oder Handelsrecht. In diesen Fällen werden die Daten von uns lediglich für diese gesetzlichen Zwecke weiter gespeichert, aber nicht anderweitig verarbeitet und nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist gelöscht. 

5 Ihre Rechte als von der Datenverarbeitung Betroffener

Nach den anwendbaren Gesetzen haben Sie verschiedene Rechte bezüglich Ihrer personenbezogenen Daten. Möchten Sie diese Rechte geltend machen, so richten Sie Ihre Anfrage bitte per E-Mail oder per Post unter eindeutiger Identifizierung Ihrer Person an die in Ziffer 1 genannte Adresse.

Nachfolgend finden Sie eine Übersicht über Ihre Rechte.

5.1        Recht auf Bestätigung und Auskunft

Sie haben das Recht auf eine übersichtliche Auskunft über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten.

Im Einzelnen: 

Sie haben jederzeit das Recht, von uns eine Bestätigung darüber zu erhalten, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall, so haben Sie das Recht, von uns eine unentgeltliche Auskunft über die zu Ihnen gespeicherten personenbezogenen Daten nebst einer Kopie dieser Daten zu verlangen. Des Weiteren besteht ein Recht auf folgende Informationen: 

  1. die Verarbeitungszwecke;

  2. die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden;

  3. die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen;

  4. falls möglich, die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer;

  5. das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;

  6. das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;

  7. wenn die personenbezogenen Daten nicht bei Ihnen erhoben werden, alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten;

  8. das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für Sie.

Werden personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt, so haben Sie das Recht, über die geeigneten Garantien gemäß Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

5.2        Recht auf Berichtigung

Sie haben das Recht, von uns die Berichtigung und ggf. auch Vervollständigung Sie betreffender personenbezogener Daten zu verlangen.

Im Einzelnen:

Sie haben das Recht, von uns unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung haben Sie das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden Erklärung – zu verlangen.

5.3        Recht auf Löschung ("Recht auf Vergessenwerden")

In einer Reihe von Fällen sind wir verpflichtet, Sie betreffende personenbezogene Daten zu löschen. 

Im Einzelnen:

Sie haben gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO das Recht, von uns zu verlangen, dass Sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, und wir sind verpflichtet, personenbezogene Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

  1. Die personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.

  2. Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1  a) DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 a)DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

  3. Sie legen gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gemäß Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.

  4. Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

  5. Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem wir unterliegen.

  6. Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

Haben wir die personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und sind wir gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so treffen wir unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

5.4        Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

In einer Reihe von Fällen sind Sie berechtigt, von uns eine Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. 

Im Einzelnen: 

Sie haben das Recht, von uns die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:

  1. die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird von Ihnen bestritten, und zwar für eine Dauer, die es uns ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen,

  2. die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnten und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangt haben;

  3. wir die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigen, Sie die Daten jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder

  4. Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe unseres Unternehmens gegenüber den Ihren überwiegen.

5.5        Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Sie betreffende personenbezogene Daten maschinenlesbar zu erhalten, zu übermitteln, oder von uns übermitteln zu lasen.

Im Einzelnen: 

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und Sie haben das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch uns zu übermitteln, sofern

  1. die Verarbeitung auf einer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 a) DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 a) DSGVO oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 b) DSGVO beruht und

  2. die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

Bei der Ausübung Ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit gemäß Absatz 1 haben Sie das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von uns einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist.

5.6        Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, auch einer rechtmäßigen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu widersprechen, wenn sich dies aus Ihrer besonderen Situation begründet und unsere Interessen an der Verarbeitung nicht überwiegen. 

Im Einzelnen: 

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 S. 1 e) oder f) DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Wir verarbeiten die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden personenbezogene Daten von uns verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Sie betreffende Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen, es sei denn, die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.

5.7        Automatisierte Entscheidungen einschließlich Profiling

Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt.

Eine automatisierte Entscheidungsfindung auf der Grundlage der erhobenen personenbezogenen Daten findet nicht statt.

5.8        Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung

Sie haben das Recht, eine Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu widerrufen.

5.9        Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Sie haben das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten rechtswidrig ist.

6        Datensicherheit

Wir sind um die Sicherheit Ihrer Daten im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze und technischen Möglichkeiten maximal bemüht. 

Ihre persönlichen Daten werden bei uns verschlüsselt übertragen. Dies gilt für Ihre Bestellungen und auch für das Kundenlogin. Wir nutzen das Codierungssystem SSL (Secure Socket Layer), weisen jedoch darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Zur Sicherung Ihrer Daten unterhalten wir technische und organisatorische Sicherungsmaßnahmen entsprechend Art. 32 DSGVO, die wir immer wieder dem Stand der Technik anpassen. 

Wir gewährleisten außerdem nicht, dass unser Angebot zu bestimmten Zeiten zur Verfügung steht; Störungen, Unterbrechungen oder Ausfälle können nicht ausgeschlossen werden. Die von uns verwendeten Server werden regelmäßig sorgfältig gesichert.

7        Weitergabe von Daten an Dritte, keine Datenübertragung ins Nicht-EU-Ausland

Grundsätzlich verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur innerhalb unseres Unternehmens.

Wenn und soweit wir Dritte im Rahmen der Erfüllung von Verträgen einschalten (etwa Logistik-Dienstleister), erhalten diese personenbezogene Daten nur in dem Umfang, in welchem die Übermittlung für die entsprechende Leistung erforderlich ist.

Für den Fall, dass wir bestimmte Teile der Datenverarbeitung auslagern („Auftragsverarbeitung“), verpflichten wir Auftragsverarbeiter vertraglich dazu, personenbezogene Daten nur im Einklang mit den Anforderungen der Datenschutzgesetze zu verwenden und den Schutz der Rechte der betroffenen Person zu gewährleisten.

Eine Datenübertragung an Stellen oder Personen außerhalb der EU außerhalb des in dieser Erklärung in Ziffer 4 genannten Falls findet nicht statt und ist nicht geplant.  

8        Datenschutzbeauftragter

Sollten Sie noch Fragen oder Bedenken zum Datenschutz haben, so wenden Sie sich bitte an unseren Datenschutzbeauftragten:

Stand: Dezember 2019

Alternative Streitbeilegung:Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.